Allgemeine Geschäftsbedingungen der DATATECH Warenhandels- und Dienstleistungs GmbH

Stand: 29.06.2008

1. Vertragspartner

Vertragspartner im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind die DATATECH Warenhandels- und Dienstleistungs GmbH, Westfalenring 5, 45739 Oer-Erkenschwick und der Kunde. Die jeweiligen aktuellen Vertretungsberechtigten der DATATECH Warenhandels- und Dienstleistungs GmbH können dem Impressum entnommen werden.

2. Leistungsbeschreibungs-Vertragsgegenstand

Die nachfolgenden AGB gelten für den Kauf aller Produkte, die von der DATATECH Warenhandels- und Dienstleistungs GmbH im Rahmen des Online-Shops angeboten werden. Änderungen und Ergänzungen zu diesen Algemeinen Geschäftsbedingungen, sowie Nebenabreden, bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch die DATATECH Warenhandels- und Dienstleistungs GmbH.

3. Zustandekommen des Vertrages

Vorbehaltlich einer gesonderten Vereinbarung oder Regelung kommt der Vertrag durch die elektronische Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der Ware zustande.

4. Lieferzeit – Verzug

Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde.

4.1 Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von der DATATECH Warenhandels- und Dienstleistungs GmbH nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, ist die DATATECH Warenhandels- und Dienstleistungs GmbH berechtigt, anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt zu liefern oder vom Vertrag zurückzutreten. In letzterem Fall wird die DATATECH Warenhandels- und Dienstleistungs GmbH den Kunden über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

4.2 Soweit die DATATECH Warenhandels- und Dienstleistungs GmbH, aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät, gilt für die Haftungsbegrenzung die Regelung von Punkt 6. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.

5. Mängelhaftung

5.1 Die Mängelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung, schriftlich mitzuteilen.

5.2 Nach Wahl des Kunden ist die DATATECH Warenhandels- und Dienstleistungs GmbH zunächst zur Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung verpflichtet. Für den Fall des Fehlschlagens der Nacherfüllung hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern; daneben hat der Kunde Ansprüche auf Schadensersatz im Rahmen von Punkt 6.

6. Haftung

Die Haftung der DATATECH Warenhandels- und Dienstleistungs GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen ist uneingeschränkt gegeben, wenn eine zurechenbare Pflichtverletzung der DATATECH Warenhandels- und Dienstleistungs GmbH auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Soweit die zurechenbare Pflichtverletzung auf einfache Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung der DATATECH Warenhandels- und Dienstleistungs GmbH auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet die DATATECH Warenhandels- und Dienstleistungs GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum der DATATECH Warenhandels- und Dienstleistungs GmbH. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.

8. Gefahrübergang

Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung trägt die DATATECH Warenhandels- und Dienstleistungs GmbH, sofern es sich um einen Verbrauchsgüterkauf handelt.

9. Rückgaberecht

9.1 Es wird ausdrücklich auf das Recht des Kunden hingewiesen, die Ware durch Rücksendung zurückzugeben. Es wird auf die separate Belehrung über das Rückgaberecht verwiesen. 9.2 Die Rückgabefolgen richten sich nach der in Punkt 9.1 genannten separaten Belehrung 9.3 Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er - im Hinblick auf die Regelung der Rückgabefolgen gemäß Punkt 9.4 - keine Handlungen an dem Produkt vornehmen darf, die nur vom Hersteller oder von autorisierten Personen vorgenommen werden dürfen. Hierzu gehört insbesondere das Aufbrechen bzw. das Entfernen von Siegeln oder der Seriennummer bzw. die Umgehung vergleichbarer Sicherungen, die an den Waren, Produkten oder Geräten angebracht sind. 9.4 Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Falle einer wirksamen Rückgabe die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben sind. Bei Verschlechterung oder Untergang der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung oder der Untergang der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht im Übrigen vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. 9.5 Dem Kunden obliegt es, die Ware in der Originalverpackung, samt Innenverpackung und - soweit mitgeliefert - in einer Antistatikhülle zurückzusenden.